Aussagen der Bezirksregierung Detmold sind irreführend

Rheda-Wiedenbrück, 13.11.2020 – Wie Tönnies-Geschäftsführer Dr. André Vielstädte betont, hat die Bezirksregierung Detmold die Zulassung für die Inbetriebnahme aufgrund sicherheitstechnischer Bedenken verweigert. Das Unternehmen wird seit Wochen von der Behörde hingehalten. Zuletzt hieß es, bei einem Behördengespräch zwischen den Unternehmensvertretern und den Leitern der Dezernate Arbeitsschutz, Arbeitsministerium (Herr Lessmann) und der Bezirksregierung (Herr Kunz), wenn die neue Schinkenzerlegung ans Netze ginge, wird sie am nächsten Tag stillgelegt. Tönnies könne ja dann gegen die Schließung vor dem Verwaltungsgericht in Minden klagen.
Tönnies hat den Antrag auf Betriebserlaubnis fachgerecht beim Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW (Lanuv) gestellt. Die Bezirksregierung Detmold und das Arbeitsministerium in Düsseldorf sind im Rahmen des Zulassungsverfahrens beteiligt.
„Wir wurden erst in der letzten Woche zusätzlich aufgefordert ein umfangreiches Arbeitsschutzgutachten vorzulegen. Dieses wurde von der Dekra in der letzten Woche erstellt und liegt den behördlichen Fachabteilungen vor. Heute, Freitag, 13.11.2020, haben wir die mündliche Zusage für eine kurzfristige Zulassung bekommen.“
„Die Aussagen der Bezirksregierung, dass keine Genehmigung notwendig sei, ist irreführend. Wir sind mit den Behörden seit Wochen im Gespräch und hoffen nun auf eine schnelle Lösung, die Arbeits- und Infektionsschutz auf der einen Seite, aber auch die Entlastung der landwirtschaftlichen Erzeuger mit sich bringt. Ein Start ohne positive behördliche Begleitung kam für uns nicht in Frage und ein langwierige Auseinandersetzung vor dem Verwaltungsgericht wir für uns nicht zielführend.